Sebastian Kurz: Österrreichs neues Wunderkind?

Von Barbara Toth und Nina Horaczek

Sebastian Kurz gilt als das Wunderkind der österreichischen Politik. Von den internationalen Medien angesichts seines Alters und seiner steilen politischen Karriere bestaunt, konnte er als Bundesparteiobmann einen großen Wahlsieg erringen. Wer ist dieser junge Mann, der mit dem Versprechen antrat, eine alte, verkrustete Partei in eine moderne 'Bewegung' umzuwandeln? Was sind seine politischen Inhalte und Ziele? Wer steht hinter ihm? Wie haben sich seine Positionen im Laufe seiner politischen Laufbahn geändert? Die Journalistinnen Nina Horaczek und Barbara Tóth beleuchten in diesem Porträt Herkunft, Werdegang und Politik von Sebastian Kurz.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Residenz Verlag
• Erscheinungsdatum: 5. Dez. 2017
• ISBN: 9783701745661

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werden.

Kapitel 1

Macht

Der Kursalon Hübner im Wiener Stadtpark ist eine Institution. Prächtig thront er im Stil der italienischen Renaissance neben der Ringstraße, angelehnt an die Vorbilder aus der Hand des berühmten italienischen Baumeisters Andrea Palladio. Hier feiert Wiens bessere Gesellschaft ihre Hochzeiten und Geburtstage, hier werden Touristenbusse zu klassischen Konzerten herangekarrt, und hier, in diesem ein wenig altmodischen, fast schon monarchistischen Ambiente feierte die ÖVP am 15. Oktober 2017 ihren Wahlsieger Sebastian Kurz.

Kurz, das »Wunderkind der österreichischen Politik« (Washington Post), die politische Inkarnation Mozarts (»Polit-Mozart« nannte ihn die Bild-Zeitung), der Mann, der den Siegeszug der Freiheitlichen bremste, der neue Hoffnungsträger konservativer Parteien. So überschwänglich und schmeichelhaft kommentierten internationale Medien den Wahlsieg. Tatsächlich war es Kurz gelungen, die FPÖ auf den dritten Platz zu verweisen, mit einem Wahlkampf, der ein Start-ZielSieg war. Nahezu fehlerfrei, durchkomponiert, nach amerikanischem Vorbild als Bürgerbewegung inszeniert. Erst nach und nach sickerte durch, was der Preis dieses Sieges für das Land sein könnte: ein Ruck nach ganz rechts. »Österreich biegt nach rechts ab«, titelte die Hamburger Morgenpost. Denn Kurz hatte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mit dessen eigenen Waffen geschlagen. Er hatte sich als freundlicherer Rechtspopulist positioniert, die ausländerfeindliche Stimmung im Land geschickt aufgegriffen und damit viele FPÖ-Wähler, aber auch solche, die beim letzten Mal Protestparteien wie das Team Stronach oder die FPÖ-Abspaltung BZÖ gewählt hatten, für sich gewonnen. Kurz, ein Strache light?

Diesen Vorwurf wollte am Wahlabend niemand hören, im pompösen Hauptsaal des Kursalons Hübner. Es ging vor allem ums Feiern des Wahlsiegers und seiner »neuen« Partei. Es war eine Fête turquoise, ein türkises Fest. Nicht nur die Jubelschilder waren in der neuen Parteifarbe gehalten. Auch die Wahlkampfhelfer und Wahlkampfhelferinnen trugen ihre türkisen Kampagnen-Shirts. Manche hatten sich türkise Sonnenbrillen ins Haar gesteckt. Eine Dame hatte sogar türkisen Nagellack aufgetragen, wie der Conférencier des Abends, die Stimme der Kurz-Bewegung, Peter L. Eppinger, Österreichern als früherer Morgenmoderator des Radiosenders Ö3 wohlvertraut, mit der berufstypischen Mischung aus Heiterkeit und Spott von der Bühne herab betonte. »Applaus für türkisen Nagellack! Wie originell! Wir alle warten auf ihn, auf Sebastian Kurz, unseren Sieger, er ist schon vor dem Kursalon, sein Wahlkampftourbus ist eben angekommen, in wenigen Minuten wird er hier bei uns sein, um mit uns zu feiern …« Eppinger versteht es, Wartezeiten zu überbrücken. Es war kurz nach zehn Uhr abends, die Menge harrte seit drei Stunden ihres Helden.

So jung und beseelt wie an diesem Abend war die ÖVP schon lange nicht mehr gewesen. Schulter an Schulter drängten sich die jungen Wahlkampfhelfer von Kurz aneinander, jeder von ihnen optisch angelehnt an ihr Vorbild mit gepflegter Haarpracht, weißen, krawattenlosen Hemden und schmalen Anzügen in allen Schattierungen zwischen Granitgrau und Nachtblau. Der Gruß des Abends unter den Herren war nicht der förmliche Handschlag, sondern das kraftvolle Einschlagen, ganz so, wie es Sportler machen, die »Gimme Five« sagen – und ein beherztes Schulterklopfen.

Der Triumphzug wurde zum Albtraum für Kurz’ Sicherheitsleute. Begleitet von seiner Freundin Susanne, musste sich der Wahlsieger durch die Massen kämpfen. Millimeter um Millimeter rückte er vor. Hände wollten geschüttelt, Selfies gemacht, Wangen geküsst werden. Der Pulk an Kameraleuten schob sich mit ihm mit. Später würden deutsche Kollegen im Pressezentrum darüber rätseln, wie so etwas in einer ansonsten perfekt inszenierten Kampagne hat passieren können. Undenkbar wäre es in Deutschland, einen Kandidaten so zu gefährden.

Falls Kurz die Situation gestresst hatte, ließ er es sich nicht anmerken. Wie immer, wenn der Druck steigt. »Genau in besonders stressigen Momenten, in denen andere im Büro nervös, laut oder gar hysterisch werden, wird der Chef immer ganz besonders ruhig«, erzählt einer seiner Mitarbeiter. Nur seine Freundin wirkt angespannt. Kurz eilte auf die Bühne und bedankte sich zuerst einmal. Bei seinem Team, bei den Wahlkampfhelfern, bei seinen Eltern, seiner Freundin. Wer eine programmatische Ansage erwartet hatte, wurde enttäuscht. Nein, Kurz hielt keine spontane Rede, wie und mit wem er nun Österreich verändern würde. Kurz sprach nur davon, dass das ein Tag des Dankes, des Feierns und auch der Demut sei. Nur kein Übermut, nur keine Euphorie, warnte er.

Dafür, dass das sein Abend war, der Moment, dem er in den vergangenen Wochen des Wahlkampfes alles untergeordnet hatte, wirkte Kurz noch nüchterner und kontrollierter als sonst. Wissend, dass der Wahlsieg nur die erste Etappe einer sehr viel längeren Reise ist, und längst nicht die schwierigste. Hohe Erwartungen lasten auf ihm.

Erst zwei Mal in der Geschichte der Zweiten Republik hatte sich die ÖVP aus der Umarmung der Großen Koalition lösen können. Regierungen zwischen den Sozialdemokraten und den Christlich-Sozialen stellten den politischen Normalfall im Nachkriegs-Österreich dar. Die Große Koalition war berechenbar, pragmatisch, aber bei keiner der beiden Parteien wirklich beliebt. In den ersten Jahrzehnten schweißte die mahnende Erinnerung an den Bürgerkrieg zwischen den beiden Weltkriegen die einst verfeindeten Großparteien zusammen. Nie mehr wieder dürften einander Linke und Rechte mit Waffen in der Hand auf der Straße gegenüberstehen, deswegen sei die erzwungene Kooperation notwendig und Staatsräson. In den 1960er-Jahren kam der erste Bruch. ÖVP-Chef Josef Klaus konnte von 1966 bis 1970 eine Alleinregierung bilden, in der Erinnerung der Altvorderen der Partei eine Zeit des sozialen Aufbruchs und der bürgerlichen Selbstfindung. Aber Österreichs sozialdemokratischer Kanzler Bruno Kreisky durchkreuzte im Jahr 1970 Klaus’ Erfolgsprojekt, wagte eine von den Freiheitlichen gestützte Minderheitsregierung, ging ein Jahr später in Neuwahlen und erreichte die absolute Mehrheit. Diese konnte er bis ins Jahr 1983 halten.

Aus Sicht der Linken waren das Österreichs bislang fruchtbarsten Jahre. Aus Sicht der Konservativen die Furchtbarsten. Kreiskys Sozialreformen, die Bildungsreformen, die die Hochschule für Arbeiter öffneten, und die staatliche, von John Keynes inspirierte Wirtschaftspolitik sind unter Konservativen bis heute als Ära des Schuldenmachens und der ideologischen Bevormundung abgespeichert. Trotzdem musste die ÖVP ab 1986 bis 1999 als Juniorpartner der Sozialdemokraten in der Großen Koalition ausharren.

Erst Wolfgang Schüssel gelang es, ein zweites Mal aus der Großen Koalitions-Umklammerung auszubrechen. Obwohl der ÖVP-Chef bei der Nationalratswahl 1999 um wenige hundert Stimmen knapp hinter der FPÖ auf dem dritten Platz landete, ließ er sich von dieser zum Kanzler wählen. Der »Wendekanzler« war geboren, und unter der »Wende« verstehen die Bürgerlichen bis heute ihre späte Antwort auf die roten Kreiskyjahre. Privatisierung, Eigenverantwortung, Neoliberalismus statt Staatsinterventionismus, dazu eine klare Abkehr von Sozialpartnerschaft und Wohlfahrtsstaat. Doch das Wende-Experiment war nach sechs Jahren schon wieder vorbei. Ein schwerer Schlag für die gerade erst wieder selbstbewusst gewordene ÖVP. Elf quälende Jahre und vier gescheiterte ÖVP-Parteichefs – Wilhelm Molterer, Josef Pröll, Michael Spindelegger und Reinhold Mitterlehner – brauchte es, um das Wahlergebnis aus dem Jahr 2006 endlich zu korrigieren. Das ist die lange Vorgeschichte, die nötig ist, um zu verstehen, welche Bedeutung Kurz’ Sieg am 15. Oktober 2017 für Österreichs Bürgerliche hatte. Das Gedächtnis der ÖVP ist eben lang. Sie hat viele Jahre darauf hoffen müssen, wieder den Kanzler stellen zu können. Aber das alleine konnte erst der Anfang sein. Es ging nun darum, »zu vollenden, was wir unter Schwarz-Blau in den Nullerjahren nicht mehr geschafft haben«, formulierte es einer der Altvorderen am Wahlabend ein wenig wehmütig. Mit seiner furiosen Parteiübernahme und seinem perfekt inszenierten Wahlkampf hatte Kurz so gesehen also sein Gesellenstück geliefert. Das Meisterstück sollte sein, die Wende fortzuführen und zu krönen.

Wer verstehen will, wie Kurz als Machtpolitiker funktioniert, sollte einen genaueren Blick auf sein Gesellenstück werfen: jene fünf Monate, die zwischen seinem Antritt als 17. Parteiobmann der ÖVP und dem siegreichen Wahlabend liegen. Es waren fünf Monate, die in einer Art und Weise durchkomponiert waren, dass es im Rückblick fast schon beunruhigend wirkt. Vor allem, da Kurz die Machtübernahme der Volkspartei und den daraus resultierenden Wahlkampf tatsächlich mit allen Details lange zuvor minutiös geplant hatte. Zum einen aus Vorsicht, um vorbereitet zu sein, falls SPÖ-Chef Christian Kern vorzeitige Neuwahlen ausrufen sollte. Zum anderen aus reiner Gewohnheit. Voraussicht und Kontrolle gehen schließlich im Team Kurz über alles.

Die ÖVP ist eine notorisch uneinige und widersprüchliche »Matrix«-Organisation. So nennt man in der Wirtschaftswelt Unternehmen, die nicht nur eine Führungsebene und Befehlshierarchie haben, sondern ein ganzes Geflecht davon. Kurz färbte die in Ländergruppen und Bünden zersplitterte Partei in eine einzige türkise Bürgerbewegung um, mit ihm als strahlendem Anführer. Kein einziger Zwischenton, kein Widerspruch, keine parteiinterne Streiterei trübte das Bild. Geschickt setzte sich Kurz als Mann der starken Hand in Szene, der seine Partei gebändigt und damit Managerqualitäten gezeigt hatte. Seht her, ich kann diese bunte und zänkische Truppe führen, also kann ich auch das Land regieren, lautete die Botschaft.

Was Kurz nicht dazuerzählte, war, dass der ÖVP auch gar nichts anderes übriggeblieben war, als sich hinter ihm zu versammeln. Was er als Probe seines politischen Könnens und seiner Macht darstellt, war in Wahrheit purer Pragmatismus und überlebensnotwendig für die ÖVP. Es war ihre letzte Chance. Ohne Kurz wäre sie spätestens bei regulären Wahlen im Jahr 2018 unter die psychologisch wichtige Zwanzig-Prozent-Grenze und damit in die politische Belanglosigkeit gefallen, nur mehr ein Schatten der einstigen, stolzen Volkspartei.

Wie immer, wenn Kurz entscheidende Momente zu meistern hat, überließ er nichts dem Zufall. So war es auch am 14. Mai 2017, einem frischen Frühsommertag. Der entscheidende ÖVP-Parteivorstand war in der Parteiakademie unweit von Kurz’ Wohnung in Wien-Meidling zusammengetreten, um Kurz zum neuen Obmann zu wählen. Das Medieninteresse war enorm, aber die Journalistinnen und Journalisten mussten vor der Einfahrt in den Park des Springer-Schlössls, des Sitzes der ÖVP-Parteiakademie, warten. Kurz kam zu Fuß, begleitet von seinen beiden Vertrauten, Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Elisabeth Köstinger, damals noch EU-Abgeordnete. Er trug sein Standard-Politikerkostüm. Dunkelblauer Anzug, weißes Hemd, ohne Krawatte, makellos