Mehr als zwei Jahre nach dem Abbruch der Gespräche zwischen Moskau und Kiew sind die Gräben tiefer denn je. Wer kann also wieder zwischen Russland und der Ukraine vermitteln? Vielleicht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)?
Der amtierende Vorsitzende, Maltas Außenminister Ian Borg, betonte im April vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Notwendigkeit, Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine prominent auf der Agenda zu halten und die Prinzipien der OSZE zu verteidigen. Das Verhältnis innerhalb der OSZE ist derzeit allerdings von Spannungen geprägt, insbesondere durch Russlands Vorwürfe, die Organisation sei ein Anhängsel der NATO und der EU.
Im Podcast erklärt Julia Weigelt, wie nach dem Kalten Krieg aus der KSZE die OSZE entstand, um Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zu fördern. Die heutige OSZE hat ein breites Aufgabenspektrum: Menschenrechte, Demokratisierung und Rüstungskontrolle. Die Bundesregierung sieht in der OSZE weiterhin einen wichtigen Dialog- und Kooperationsrahmen. Es sei die Aufgabe der Diplomatie, nachhaltige Lösungen zu finden, mit denen alle leben können, so das Fazit der Recherche.
Kai Küstner analysiert wichtige Personalentscheidungen von EU und NATO sowie das erste TV-Duell im US-Wahlkampf. Amtsinhaber Joe Biden verhaspelte sich, verwechselte Namen und Begriffe. Und befeuert damit die Debatte über seine Eignung. Beispiel: Als der Ukraine-Konflikt angesprochen wird, konnte Trump behaupten, wenn es einen Präsidenten gäbe, der von Putin respektiert würde, wäre Russland nicht in die Ukraine einmarschiert. Bidens Konter, dass Trump während seiner Amtszeit Putin ermutigt habe, in der Ukraine zu handeln, wie er wolle, lief aber ins Leere – weil der Präsident die Namen verwechselte.
Analyse zum TV-Duell Biden vs. Trump
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/us-wahl-tv-duell-102.html
Interview mit Matthias Dembinski vom Leibnitz-Instituts für Friedens‒ und Konfliktforschung
https://www.ndr.de/audio1664664.html
Beiträge zur OSZE der Tagesschau
https://www.tagesschau.de/thema/osze
OSZE-Analyse des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik in Hamburg
https://ifsh.de/news-detail/kann-die-osze-bruecken-zu-russland-bauen
OSZE-Analyse der Online-Zeitschrift “Internationale Politik und Gesellschaft”
https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/kurz-vor-dem-wachkoma-7140/
Homepage der OSZE
https://www.osce.org/
Podcast-Tipps:
Weltspiegel über Wahlen in Großbritannien
https://1.ard.de/WeltspiegelPodcast_GB_UpperClass_cp_SuS
Ingo Zamperoni über das TV-Duell
https://1.ard.de/AWMR_TV_Duell
Fragen, Kritik und Feedback gerne an: streitkraefte@ndr.de