Mit der #Bundestagswahl im September wird die 16 Jahre währende Ära von Angela Merkel enden, ob damit aber auch Schluss ist mit Merkels Politik der Alternativlosigkeit, wird sich noch zeigen. Jedenfalls ist es auch vor dieser Wahl eigentlich wie immer: Der mediale Diskurs kümmert sich hauptsächlich um Personalfragen, die Politiker führen ein teils abstruses Polit-Theater auf, und Inhalte interessieren kaum.
Wir wollen in „Wohlstand für Alle“ deshalb einen anderen Ansatz verfolgen: Wir werden uns ausschließlich mit den Wahlprogrammen beschäftigen und sie aufgrund ihres ökonomischen Gehalts analysieren. Alle Parteien, die voraussichtlich in den Bundestag gewählt werden, erhalten eine Folge. Beginnen wollen wir mit der #SPD und ihrem #Zukunftsprogramm. Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist zweifellos ein Gesicht der Agenda 2010, wenngleich im Programm gar nicht mehr von Hartz IV die Rede ist. Man will sich sozial neu aufstellen.
Zugleich haben die Sozialdemokraten dem Kampf gegen den Klimawandel viel Platz eingeräumt – man verspricht sich durch Innovationen viele neue Jobs und möchte 2045 in Deutschland klimaneutral wirtschaften. Ob das jedoch mit den doch eher verhaltenen Investitionen gelingt, ist mehr als fraglich. Zumal die SPD offenbar kein neues Verhältnis zu Geld und Schulden gewonnen hat.
Mehr dazu von Ole Nymoen und Wolfgang M. Schmitt in einer neuen Folge von „Wohlstand für Alle“.

Literatur:

SPD: Das Zukunftsprogramm der SPD, online verfügbar unter: https://www.spd.de/zukunftsprogramm/.

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Wolfgang M. Schmitt, Ole Nymoen
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