Die Interdependenzen zwischen Währungsunion und Politischer Union in der Europäischen Union des Maastrichter Vertrages: Ökonomische Funktionsbedingungen – nationale Souveränität – Integrationsautomatismus

Von Bettina von Zanthier

Von den im Maastrichter Vertrag getroffenen Regelungen ausgehend beschäftigt sich diese Arbeit mit der Interdependenz zwischen Europäischer Währungsunion und Politischer Union. Dahinter steht die Frage: Kann die Europäische Währungsunion dauerhaft funktionsfähig sein und ist sie legitimiert, wenn sie nicht in eine Politische Union eingebettet ist?
Die interdisziplinär angelegte Analyse kommt zu folgenden Kernaussagen:
Der Erfolg der Europäischen Währungsunion ist an die Erfüllung bestimmter wirtschaftlicher Funktionsbedingungen, allen voran der Geldwertstabilität sowie der realen wirtschaftlichen Konvergenz, gebunden. Die wirtschaftlichen Funktionsbedingungen erfordern ihrerseits politische Strukturen einer näher zu definierenden Politischen Union.
Neben den reinen Funktionserwägungen leiten auch souveränitäts- und demokratietheoretische Gesichtspunkte auf die Notwendigkeit einer Politischen Union hin. Denn mit der Verlagerung geld- und währungspolitischer Kompetenzen auf die EU ist der Kernbestand staatlicher Souveränität betroffen. Hinzu kommt: Die demokratische Legitimation der Europäischen Zentralbank ist nur gewährleistet, wenn sie in ihr übergeordnete staatliche Strukturen eingebettet ist.
Letztlich kann nur ein Europäischer Bundesstaat den in mehrfacher Hinsicht bestehenden Interdependenzen zwischen Europäischer Union und Politischer Union Rechnung tragen und die dauerhafte Funktionsfähigkeit der Währungsunion gewährleisten. Dieses Ergebnis wird von den Erfahrungen historischer Währungsunionen gestützt. Die historische Erfahrung zeigt aber auch: Eine währungspolitische Integration führt nicht automatisch zu einer umfassenden politischen Union im Sinne von Staatlichkeit. Für diesen Schritt sind bewusste politische Schritte notwendig, die ihrerseits eine entsprechende Interessenidentität der beteiligten Staaten voraus setzen.
Die Thematik der Arbeit ist an der Schnittstelle politikwissenschaftlicher, wirtschaftswissenschaftlicher, staatsrechtlicher sowie am Rande historischer Fragestellungen angesiedelt. In dieser Zusammenschau liegt der besondere Erkenntnisgewinn. Denn eine weitgehende Spezialisierung einzelner Disziplinen in der Frage der Währungsunion birgt die Gefahr von Fehleinschätzungen.
Die Aktualität der Ergebnisse, zu der die Arbeit gelangt, hat in jüngster Zeit zugenommen. Die aktuelle Krise der Europäischen Währungsunion liegt nicht zuletzt darin begründet, dass viele der hier dargestellten Zusammenhänge aus politischen Gründen keine Beachtung fanden.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: disserta Verlag
• Erscheinungsdatum: 30. Aug. 2011
• ISBN: 9783942109710

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