Überlegungen zum Grundeinkommen

Die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommen wird in der letzen Zeit heftig diskutiert. Trotzdem gibt es viel Unklarheit, was damit gemeint ist, wer wieviel bekommen soll und wie das finanziert werden kann. Die Reihe "Überlegungen zum Grundeinkommen" wird keine endgültige Lösung zeigen, sondern soll die Diskussion unterstützen und etwas Klarheit schaffen. Im ersten Band der Reihe hat Paul Ettl den Rechenstift in die Hand genommen und der Befürchtung nachgegangen, dass ein Grundeinkommen nicht finanzierbar sei, aber auch der Befürchtung, dass dann Reiche noch reicher würden. Beides kann in seinen Rechnungen klar widerlegt werden.

Die FridaysForFuture-Jugend lässt sich nicht mehr übersehen. Corona brachte den Grundeinkommensbewegungen eine Schubumkehr ... und gegenseitige Vernetzung macht beide noch stärker. Dieser Band weist auf Potenziale, Berührungspunkte, Schnittmengen. So herausfordernd die Klimarettung als Aufgabe - so zentral ist ein Wohlfühlklima als Ziel; ökologisch und sozial! In diesem Spannungsfeld bewegt sich der vorliegende Band Dabei stellen sich Fragen wie: Werden durch ein Grundeinkommen fürs Klima förderliche Verhaltensweisen im Alltag unterstützt? Vermag die Einführung eines Grundeinkommen Mobilität oder auch Vorstellungen von Wirtschaftswachstum klimarelevant zu verändern? In welcher Beziehung stehen ökologische und soziale Anliegen, usw.

Grundeinkommen ist eine bedingungslose finanzielle Zuwendung, die jedem Mitglied der Gesellschaft in existenzsichernder Höhe, ohne Rücksicht auf sonstige Einkommen, auf Arbeit oder Lebensweise, lebenslänglich als Rechtsanspruch zusteht. In einer Klausur des "Vereins zur Förderung der Grundeinkommensidee www.das-grundeinkommen.org" im Sommer 2020 wurde der Grundstein für das "Linzer Modell" entwickelt. Es wird ein Vorschlag zur Einführung des BGE in Österreich unterbreitet, welcher sich im Rahmen einer (einfachen) Steuerreform umsetzen lässt und der budgetseitig im Großen und Ganzen kostenneutral ist. Mit diesem niederschwelligen Vorschlag zur Einführung eines Grundeinkommens in Österreich will das "Linzer Modell" all jenen (weitverbreiteten) Ängsten und Argumenten entgegentreten, die sich der Einführung eines BGE einfach deswegen entgegenstellen, weil dieses unfinanzierbar, eben eine rein utopische Vorstellung sei. Beides trifft genau nicht zu. Natürlich stellen sich mit der Einführung des Grundeinkommens auch viele Detailfragen. Im Rahmen des Linzer Modells wurden diese in einem knappen Positionspapier in 12 Punkten zusammengestellt. Vor dem Hintergrund des Vorschlags einer kostenneutralen Möglichkeit der Einführung des BGE lassen sich diese völlig unaufgeregt analysieren. Unmittelbar folgend an die Wiedergabe des entsprechenden Positionspapiers werden diese dann etwas genauer argumentiert.

Was bedeutet ein bedingungsloses Grundeinkommen für Frauen? Ist es tatsächlich eine "Herdprämie", die Frauen wieder zurück ins Haus an den Herd drängt oder wird es für sie im Beruf wie im Privaten neue Verhandlungs- und Existenzvoraussetzungen schaffen? In einem der reichsten Länder der Welt ist Altersarmut von Frauen immer noch ein Thema, ebenso wie Kinderarmut. Wie wird das BGE hier wirksam werden? Werden beide Phänomene abgeschafft? Diese und andere Themenbereiche weiblicher Lebensrealitiäten werden im Band 4 der Reihe "Überlegungen zum Grundeinkommen" behandelt und sollen zu weiterer Diskussion anregen.

Gerade was die Diskussion zum BGE betrifft, kommt man nicht an künstlicher Intelligenz und Automatisierung herum. Die rasanten Entwicklungen auf diesen Gebieten befeuern seit Jahren die Diskussionen um ein bedingungsloses Grundeinkommen, da vielfach befürchtet wird, dass die Obsoleszenz an menschlichen Arbeitskräften durch die Digitalisierung jene der industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts in den Schatten stellen wird. Als österreichische Grundeinkommensaktivist:innen ist es für uns interessant gewesen zu erfahren, was man bereits im Netz über das Grundeinkommen lernen kann, welche Mythen kursieren, belegbare Tatsachen in die Antworten einfließen oder auch welche "Schlussfolgerungen" von einer KI gezogen werden. Die gründliche Recherche von Reinhard Schwark bietet hier eine hervorragende Grundlage, die fortschreitende Entwicklungen der Technologie durch das Deep-Learning themenspezifisch zu verfolgen.