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Polen vs. EuGH - Kommt jetzt der PolExit?
Polen vs. EuGH - Kommt jetzt der PolExit?
Bewertungen:
Länge:
36 Minuten
Freigegeben:
15. Okt. 2021
Format:
Podcastfolge
Beschreibung
EU-Recht widerspricht teilweise der polnischen Verfassung - das entschied das polnische Verfassungsgericht in einem sehr umstrittenen Urteil. Und nun? Was heißt das für die Rolle Polens in der EU und wie reagiert die? Darüber sprechen die Justizreporterinnen Claudia Kornmeier und Gigi Deppe mit dem Europarechts-Experten Franz Mayer. Er hatte die polnische Entscheidung als "PolExit" bezeichnet. Außerdem erklärt er, warum aus seiner Sicht der Vergleich zum EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinkt. Kurz nach dem Urteil aus Polen hatte der EuGH zwei Tage lang über den neuen EU-Rechtsstaatsmechanismus verhandelt. Polen und Ungarn hatten dagegen geklagt, weil ihnen der Entzug von EU-Geldern droht. Gigi Deppe war vor Ort und berichtet von ihren Eindrücken.
Freigegeben:
15. Okt. 2021
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Podcastfolge
Titel in dieser Serie (100)
Die Stimme des Bundesgerichtshofs - Dietlind Weinland im Interview von Die Justizreporter*innen