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Zeit für ein AfD-Verbot? Was das Grundgesetz dazu sagt

Zeit für ein AfD-Verbot? Was das Grundgesetz dazu sagt

VonDie Justizreporter*innen


Zeit für ein AfD-Verbot? Was das Grundgesetz dazu sagt

VonDie Justizreporter*innen

Bewertungen:
Länge:
38 Minuten
Freigegeben:
19. Jan. 2024
Format:
Podcastfolge

Beschreibung

AfD-Politiker treffen sich mit prominenten Rechtsextremisten in einer Villa am See bei Potsdam und diskutieren die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland, die einen Migrationshintergrund haben. Bei einem ähnlichen Treffen schon vor zwei Jahren soll auch der jetzigen AfD-Parteichef Timo Chrupalla dabei gewesen sein. Seitdem der enge Schulterschluss von AfDlern und Rechtsextremen aufgedeckt wurde, hat die Debatte um ein AfD-Verbot an Fahrt aufgenommen. Der Bundestag befasste ich in einer aktuellen Stunde mit dem Treffen bei Potsdam. Immer mehr Menschen gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße und fordern ein Verbot der AfD. Doch wäre ein AfD-Verbot auch verfassungsrechtlich machbar? Was sind die Voraussetzungen, was die politischen Risiken eines Verbotsverfahrens? Die Justizreporter Christoph Kehlbach und Max Bauer besprechen diese Fragen mit Alexander Thiele, Professor für Staatstheorie und Öffentliches Recht an der Business & Law School in Berlin.
Freigegeben:
19. Jan. 2024
Format:
Podcastfolge

Titel in dieser Serie (100)

Die Justizreporter*innen, der Jura Podcast der ARD-Rechtsredaktion direkt aus Karlsruhe. Wir berichten von den wichtigsten Gerichtsentscheidungen am Bundesverfassungsgericht, am Bundesgerichtshof, dem EuGH und dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wir Justizreporterinnen und Justizreporter sind vor Ort, damit ihr auf dem Stand bleibt.