Tax Compliance: Effektive Organisation der Einhaltung steuerlicher Pflichten

Von Walther Pielke

Dieses essential vermittelt einen Überblick über die Rahmenbedingungen von Tax Compliance. Es erläutert die verschiedenen Gründe, weshalb ein Tax Compliance Management System (Tax CMS) notwendig ist und stellt Standards für ein solches System vor. Die einzelnen Bestandteile eines Tax CMS werden anhand des in Deutschland gebräuchlichsten Standards, des IDW PS 980, erläutert. Dabei werden nicht nur die Funktionen des Management Systems, sondern auch die jeweiligen Herausforderungen aus der steuerlichen Praxis beleuchtet.

• Sprache: Deutsch
• Herausgeber: Springer
• Erscheinungsdatum: 27. Juni 2018
• ISBN: 9783658227302

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Walther PielkeTax Complianceessentialshttps://doi.org/10.1007/978-3-658-22730-2_1

1. Einführung – Was ist Compliance?

Walther Pielke¹  

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Dießen am Ammersee, Deutschland

Walther Pielke

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Unternehmen sind dafür verantwortlich, dass in ihrem Betrieb die rechtlichen Rahmenbedingungen, also Gesetze und Verordnungen, eingehalten werden. Diese Selbstverständlichkeit wurde früher und wird vereinzelt heute noch als „ehrbarer Kaufmann" (vgl. § 1 Abs. 1 IHKG) bezeichnet.

In den letzten Jahren hat sich in der Wirtschaft der Begriff der Compliance etabliert. Der Ursprung liegt im anglo-amerikanischen Rechts- und Wirtschaftskreis, der stärker als der deutsche auf Selbstregulierung setzt. Mindestaufgabe einer Compliance-Organisation ist deshalb auch, dass das Unternehmen sich gesetzeskonform verhält. Compliance ist keine rein rechtliche Materie im klassischen Sinne. Dazu gehört immer auch das Management von Compliance. Die Einhaltung von Gesetzen und sonstigen (z. B. unternehmensinternen) Vorschriften soll nach wirtschaftlichen Grundsätzen gemanagt werden.

Häufig umfasst Compliance aber nicht nur die Einhaltung aller relevanten Rechtsvorschriften zur Vermeidung von Strafe, sondern soll bereits früher ansetzen. So kann in einigen Ländern die nicht rechtzeitige Zahlung von Steuern dazu führen, dass Unternehmen von der öffentlichen Auftragsvergabe ausgeschlossen sind.

Auch soll Compliance verhindern, dass durch Steuerunregelmäßigkeiten die Reputation des Unternehmens leidet.

Dieses essential beleuchtet zunächst die Gründe für ein Tax Compliance Management System und die Grundprinzipien des Compliance Managements. Abschließend wird die praktische Umsetzung bezogen auf die Eigenheiten des Steuerrechts beleuchtet.

1.1 Begriffsdefinition

Für Compliance existiert im deutschen Rechtskreis bisher keine Legaldefinition. Deshalb sollte zunächst begrifflich klargestellt werden, worum es bei Compliance geht.

1.1.1 Compliance

Compliance bedeutet zunächst nur „Einhaltung, „Befolgung, „Konformität oder „Übereinstimmung. Der Begriff bezeichnet damit nichts weiter als eine Entsprechung mit etwas anderem. Durch die anglo-amerikanische Rechtspraxis hat er sich zu einem Synonym für den Begriff „Regelbefolgung entwickelt. Wobei unter „Regeln nicht nur staatliche, sondern auch selbst auferlegte Normen, z. B. ethische Unternehmensrichtlinien verstanden werden. Compliance bezeichnet mit einem Wort die Pflicht zur Befolgung von Regeln.

Compliance ist mittlerweile auch, als Konsequenz europäischen Rechts, in deutsche Gesetze eingezogen. So finden sich für den Finanzsektor Vorschriften zur Compliancepflicht in § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG, § 33 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 WpHG oder Art. 61 der Level II-Verordnung. Eine ausdrückliche, allgemein verbindliche, gesetzliche Pflicht zur Einführung eines Compliance Management Systems für alle Unternehmen existiert bisher aber noch nicht.

1.1.2 Tax Compliance

Tax Compliance bezeichnet die Einrichtung und Unterhaltung eines Systems zur Sicherstellung und Befolgung steuerlicher Gesetze und Vorgaben der Finanzverwaltung (Seer 2016, S. 2198).

Was Tax Compliance ausmacht, wird zuweilen auch als internes Kontrollsystem (IKS) bezeichnet. Das IKS folgt aus der gesetzlichen Pflicht für bestimmte Unternehmen aus § 289 Abs. 4 HGB zur Einrichtung eines internen Kontroll- und Risikomanagementsystems. Dieses Instrument soll der Unternehmensleitung dabei helfen, Risiken aus dem Betrieb des Unternehmens zu erkennen und zu kontrollieren. Solche Systeme bestehen in den meisten Unternehmen ohnehin; sind aber nicht dokumentiert oder systematisiert. Das IKS dient damit der Unternehmenskontrolle im Hinblick auf die wirtschaftlichen Risiken aus der Unternehmenstätigkeit. Diese Risiken können sich auch in Rechtsrisiken, etwa durch Bußgelder oder andere Nachteile manifestieren, z. B. das kommende „Register zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen" für Unternehmen die von öffentlichen Auftragsvergaben auszuschließen