Donald Trump würde die Dreamers gern aus den USA abschieben. Jene Menschen,
die als Kinder illegal eingewandert sind und Amerika ihr Zuhause nennen.
Unter Barack Obama wurden sie unter besonderen Schutz gestellt. Diesen Schutz hat der Supreme Court, das oberste Gericht der USA, nun verlängert. Und auch die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender am Arbeitsplatz hat der Supreme Court mit einem Urteil gestärkt.
Beide Entscheidungen gefallen Trump nicht, denn sie gehen gegen die
Ansichten seiner konservativen Basis. Und beide Entscheidungen waren
überraschend, denn von den neun Richterinnen und Richtern gelten fünf
als eher konservativ.
Doch ist die Idee des obersten Gerichts nicht eigentlich, eine unabhängige Instanz im auf checks and balances basierten System der USA zu sein? Historisch gesehen ja. Doch seit
Jahren stehen sich die Parteien immer feindlicher gegenüber und sind
immer weniger kompromissfähig. Daher muss das Gericht zunehmend über
soziale und politische Fragen entscheiden, die die Gesellschaft des
Landes nachhaltig prägen. Die umkämpften Berufungen der Richter Neil
Gorsuch und Brett Kavanaugh durch Donald Trump sind eine Folge, denn
jede Partei versucht, das Gericht nach ihren Vorstellungen zu prägen.
Wie der Supreme Court mit seiner Macht umgeht, welche wegweisenden Urteile
in der Geschichte des Landes schon gefällt worden sind und warum
Richterin Ruth Bader Ginsburg zur Ikone des liberalen Amerikas wurde,
diskutieren wir in unserem transatlantischen US-Podcast. Er erscheint
alle zwei Wochen donnerstags.
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