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Informationsfreiheitsgesetze in Deutschland: Der Bund und ausgewählte Länder im Vergleich
Von Marco Feldmann
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Über dieses E-Book
In dem Buch wird der Frage nachgegangen, wie sich die unterschiedliche informationsfreiheitsrechtliche Lage in Deutschland erklären lässt. Dabei werden zwei Leithypothesen aufgestellt: Zum einen wird behauptet, dass die Existenz konservativ-liberaler Regierungskoalitionen das Inkrafttreten von Landesinformationsfreiheitsgesetzen im Vergleich zu den von SPD und Bündnis 90/Die Grünen regierten Bundesländern erheblich erschwert. Zum anderen wird davon ausgegangen, dass die Grünen durch ihr Initiativ- und Abstimmungsverhalten in den jeweiligen Volksvertretungen die Verabschiedung von Informationsfreiheitsgesetzen sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene besonders stark forciert und vorangetrieben hätten. Diese beiden Thesen werden anhand von vier Fallstudien untersucht. Dabei werden der Bund sowie die Länder Brandenburg, Sachsen und Baden-Württemberg genauer vorgestellt. Dabei tritt Interessantes zutage.
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