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BVerfG: Entscheidung zur Notbremse und was folgen könnte

BVerfG: Entscheidung zur Notbremse und was folgen könnte

VonAuf den Punkt


BVerfG: Entscheidung zur Notbremse und was folgen könnte

VonAuf den Punkt

Bewertungen:
Länge:
11 Minuten
Freigegeben:
30. Nov. 2021
Format:
Podcastfolge

Beschreibung

Die Bundesnotbremse aus dem Frühsommer war zulässig. Wie die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Politik der Ampel prägen wird.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die sogenannte Bundesnotbremse aus dem Frühsommer war zulässig. Konkret: die Kontakt-Beschränkungen, die Ausgangssperren und selbst die geschlossenen Schulen. Wie diese Entscheidung auch die Politik der Ampel prägen wird, erklärt **Stefan Kornelius, SZ-Politik-Chef**. Er sagt: "Die Entscheidung macht der Politik das Leben einfacher, weil sie signalisiert: Euer Mut wurde belohnt, die Notbremse war gerechtfertigt und sie war zumutbar."

**Weitere Nachricht:** IS-Anhänger zu lebenslänglich verurteilt

**Moderation, Redaktion**: Franziska von Malsen

**Redaktion**: Anna-Lena Limpert, Vinzent-Vitus Leitgeb

**Produktion**: Imanuel Pedersen
Freigegeben:
30. Nov. 2021
Format:
Podcastfolge

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